Memminger Stadtrecht

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Satzung- und Verordnungsblatt

SVBl-MM Nr. 1-32/2022

Jahresinhaltsübersicht

SVBl-MM Nr. 32/2022

Seiten 252 - 258

  • Bekanntmachung des Regionalverbandes Donau-Iller über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplans Donau-Iller
  • Bekanntmachung über die Zustellung einer Baugenehmigung nach Art. 66 Absatz 2 Satz 4 der Bayer. Bauordnung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Englerstraße 23, Flur-Nr. 2520/4, Gemarkung Memmingen
  • Zweite Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen „Klinikum Memmingen AöR.“ Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Memmingen

SVBl-MM Nr. 31/2022

Seiten 220 - 251

  • Haushaltssatzung des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigungsanstalt Kraftisried Landkreis Ostallgäu für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Satzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Benutzung der städtischen Friedhöfe und sonstigen Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FBS)

SVBl-MM Nr. 30/2022

Seiten 213 - 219

  • Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadt Memmingen am 5. März 2023
  • Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeiten in Unterstützungslisten für die Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadt Memmingen am 5. März 2023
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück mit der Flur-Nrn. 3390/3 der Gemarkung Memmingen zur thermischen Nutzung und Wiedereinleiten von Stoffen in das Grundwasser auf dem Grundstück mit der Flur-Nrn. 3390/3 der Gemarkung Memmingen

SVBl-MM Nr. 29/2022

Seiten 207 - 212

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über die Kraftloserklärung einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der Bebauungsplanänderung für das in der Gemarkung Memmingen gelegene Gebiet „Im Kalker Feld“ (Planungsgebiet 8_Ä1)
  • Bekanntmachung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Woringer Gruppe über die Siebte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

SVBl-MM Nr. 28/2022

Seiten 198 - 206

  • Satzung über die Berufsfachschule für Krankenpflegehilfe (BFS Krankenpflegehilfe) der Klinikum Memmingen Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Memmingen (Klinikum Memmingen AöR)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Steinheim (Planungsgebiet S7)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das in der Gemarkung Steinheim gelegene Gebiet „Grüne Mitte“ (Planungsgebiet S27)

SVBl-MM Nr. 27/2022

Seiten 193 - 197

  • Bekanntmachung der Sparkasse Schwaben-Bodensee über das Aufgebot einer Sparurkunde
  • Bekanntmachung über die Zustellung einer Baugenehmigung nach Art. 66 Absatz 2 Satz 4 der Bayer. Bauordnung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit insgesamt 10 Wohneinheiten und 2 oberirdischen Garagen mit je 6 Stellplätzen (geschlossene Mittelgaragen) auf dem Grundstück Am Ziegeltörle 4, Flur-Nr. 1571/5, 1571/6, Gemarkung Memmingen

SVBl-MM Nr. 26/2022

Seiten 180 - 192

  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Amendingen (Planungsgebiet A7)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Eisenburg (Planungsgebiet E3)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für das in der Gemarkung Eisenburg gelegene Gebiet „Schloßbauernfeldweg Ost“ (Planungsgebiet E9_Ä1)
  • Satzung der Stadt Memmingen zur Änderung der Hundesteuersatzung

SVBl-MM Nr. 25/2022

Seiten 164 - 179

  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Memmingen und der Haushaltssatzung für die von der Stadt Memmingen verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022
  • Satzung der Stadt Memmingen über die Gestaltung, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen sowie die Ablösung für Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung, KSPS)
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen zum Vollzug des Bundesmeldegesetzes (BMG)

SVBl-MM Nr. 24/2022

Seiten 159 - 163

  • Allgemeinverfügung nach § 6 Abs. 10 Satz 1 Düngeverordnung - Vollzug der Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen
  • Bekanntmachung der Stadt Memmingen über das Genehmigungsverfahren nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Recyclinganlage auf den Grundstücken in Memmingen/ Steinheim Fuchsäcker FlNrn. 580 und Teilflächen 579 Gmkg. Steinheim durch die Firma Wilhelm Geiger GmbH & Co. KG, Wilhelm-Geiger-Straße 1, 87561 Oberstdorf; Genehmigungsbescheid vom 04.10.2022

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